Corona-Krise: Unterstützung für Unternehmen

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden bis Ende Januar fortgeführt und zum Teil weiter verschärft.

Die Details finden Sie in derLandesverordnung, diese gilt ab dem 11. Januar 2021.

• Private Treffen sind nur noch mit einer weiteren Person außerhalb des eigenen Hausstands gestattet. Kinder unter 14 Jahren sind in dieser Regelung eingeschlossen. Ausnahmen sind möglich zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren oder von pflegebedürftigen Personen.
  
• Einschränkung des Bewegungsradius in Landkreisen mit hohen Fallzahlen. In Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen soll der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden. Gelten soll dies für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.
  
• Kindertageseinrichtungen und Schulen bleiben bis zum 31. Januar geschlossen. Es wird lediglich eine Notfallbetreuung angeboten. Für Abschlussklassen gelten Sonderregeln.
• Alle Geschäfte und Dienstleistungen , die nicht für die Daseinsvorsorge notwendig sind bleiben geschlossen. Geöffnet sind unter anderem Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Tankstellen sowie Autowerkstätten. Die Gastronomie darf weiterhin Lieferdienste anbieten. Alle weiteren Vorgaben, z. Bsp. die erweiterte Maskenpflicht oder das Alkoholverbot im öffentlichen Raum haben weiterhin Gültigkeit.
  

Die Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen

Unternehmen, die von den aktuellen Schließungs-Entscheidungen betroffen sind, erhalten Zuschüsse zu ihren Fixkosten. Die vom Bund ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende so genannte „Überbrückungshilfe III“ wird entsprechend angepasst und nochmals verbessert. ​​

• Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Millionen Euro. Die verbesserte Hilfe sieht eine anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Der Erstattungsbetrag beträgt in der Regel 200.000 Euro, in besonderen Fällen bis zu 500.000 Euro.​​
  

Zusätzlich antragsberechtigt für den Zeitraum der Schließungsanordnungen sind neuerdings Unternehmen, die im Dezember von den zusätzlichen Schließungen direkt oder indirekt betroffen sind:​

• Unternehmen, die im neuen Jahr weiter von den am 28. Oktober bzw. den jetzt neu vereinbarten Schließungen betroffen sind und​
  

• diejenigen Unternehmen, die zwar nicht geschlossen sind, aber auch im neuen Jahr erhebliche Umsatzeinbußen haben.​​
  

Die Überbrückungshilfe III steht im Dezember 2020 für die Unternehmen zur Verfügung, die aufgrund des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 im Dezember zusätzlich geschlossen werden. Anträge können absehbar allerdings rückwirkend erst ab Februar gestellt bzw. bearbeitet werden.​​

• Der Kreis der antragsberechtigten Unternehmen umfasst sowohl die direkt geschlossenen Unternehmen wie auch diejenigen Unternehmen mit einem sehr starken Geschäftsbezug zu den direkt geschlossenen Unternehmen.​

Aktuelle Informationen zu weiteren Infektionsschutzmaßnahmen:

www.schleswig-holstein.de

Gesetzlich versicherte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage.

Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder KiTas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der KiTa eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 auf 40 Tage pro Kind und Elternteil, maximal bei mehreren Kindern auf 90 Tage. Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab 5. Januar.

Diese zusätzlichen Leistungen werden über die Krankenkassen abgerechnet.

Ausführliche Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung des Ministeriums für Gesundheit.

Information Projektmanagementbüro Überbrückungshilfe Schleswig-Holstein

Anträge für die Novemberhilfen können über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden: Antrag 

Anträge für die Dezemberhilfen sind seit dem 23. Dezember 2020 über dieselbe Plattform möglich.

Die Antragstellung der Novemberhilfe erfolgt unabhängig von der Überbrückungshilfe. Jedoch findet eine Anrechnung von anderen gleichartigen Corona-bedingten Zuschussprogrammen des Bundes und der Länder statt, wenn sich die Leistungszeiträume überschneiden. Anträge können bis 30.4.2021 eingereicht werden. 

Die Novemberhilfe kann nur von direkt und indirekt von der Schließungsanordnung betroffenen Unternehmen beantragt werden. Näheres dazu finden Sie hier.

Die elektronische Antragstellung muss hierbei durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder steuerberatenden Rechtsanwalt erfolgen.

Ausnahme: Soloselbständige bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro sind unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt. Als Voraussetzung hierfür benötigen sie ein ELSTER-Zertifikat. Informationen zur Erstellung eines Benutzerkontos für ELSTER und zur Zertifikatsdatei finden Sie auf dem ELSTER-Portal. 

Für die (erstmalige) Nutzung des ELSTER-Portals ist die Beantragung des ELSTERZertifikats erforderlich, die Übersendung der Aktivierungsdaten kann einige Tage dauern. Es ist für Soloselbständige, die den Antrag ohne Steuerberater stellen wollen und noch keinen ELSTER-Zugang haben, daher empfehlenswert, das ELSTER-Zertifikat schnellstmöglich zu beantragen.

Ab Ende November werden für Soloselbständige und Unternehmen Abschlagszahlungen gewährt. Das Verfahren der regulären Auszahlung der Novemberhilfen wird parallel vorbereitet und finalisiert, damit es unmittelbar im Anschluss an die Abschlagszahlungen gestartet werden kann.

Detaillierte Informationen finden Sie auf der Seite  der Überbrückungshilfe für Unternehmen.

Auch für die Novemberhilfe stehen die schon bekannten Informationskanäle bereit.

Hotline für potenzielle Antragstellende: 0431-550733412,

Mailanfragen von potenziellen Antragsstellenden an ueberbrueckungshilfe@wimi.landsh.de

Hotline für Steuerberater/innen, Wirtschafts- und Buchprüfer/innen und Rechtsanwält/innen für allgemeine Fragen zu den Förderbedingungen und technische Fragen: 030-52685087. Oder Sie senden über das Kontaktformular eine E-Mail

Hier außerdem zu Ihrer Information die aktuelle Pressemitteilung des Wirtschaftsministers des Landes Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz vom 14. Nov. 2020 

Corona-Hilfen für September bis Dezember können jetzt beantragt werden

Seit 22. Oktober können Anträge auf Überbrückungshilfe für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 gestellt werden. Die sogenannte Überbrückungshilfe II knüpft an die Überbrückungshilfe I (Juni-August 2020) an. Sie unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen sowie Soloselbstständige und Freiberufler, die durch behördliche Anordnungen oder Hygiene- und Abstandsregeln weiter geschlossen sind oder nur mit halber Kraft fahren können. Sie erhalten über die Überbrückungshilfe II direkte Zuschüsse zu den betrieblichen Fixkosten, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Antragstellung erfolgt auch im neuen Verfahren über einen „prüfenden Dritten“ wie einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer, oder Rechtsanwalt.

Änderungen gegenüber der Überbrückungshilfe I:

• Begrenzung auf maximal 15.000 Euro Förderung für Unternehmen bis zehn Beschäftigte wurde gestrichen
• Höhere Fördersätze für Unternehmen, die weiterhin praktisch vollständig still liegen, wie zum Beispiel die Veranstalter- oder Schaustellerbranche
• Unternehmen, deren Umsatz um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen ist, sind nun förderberechtigt (vorher 50 %)
• Förderung für Maßnahmen zur temporären Verlagerung des Geschäftsbetriebs in die Außenbereiche, wo die Ansteckungsrisiken geringer sind (z.B. die Anschaffung von Außenzelten oder Wärmestrahlern); dies ergänzt die bereits zuvor mögliche Förderung von Hygienemaßnahmen, wie z.B. die Anschaffung von Desinfektionsmittel und Luftfilteranlagen

Weiter heißt es in der Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Bundesregierung arbeite daran, die Hilfen auch über den Dezember 2020 hinaus zu verlängern.

Weitere Informationen zum Programm Corona-Überbrückungshilfe und zur Antragstellung:

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Quelle: Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums vom 22.10.2020

Überbrückungshilfe wird verlängert und erweitert – die Überbrückungshilfe III kommt
Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um unbürokratische und schnelle Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020. Sie soll nach dem Willen von Olaf Scholz und Peter Altmaier nun als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Die Details stehen fest und werden zeitnah bekannt gegeben. Auch hier wird es weitere Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang max. 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu max. 200.000 Euro in besonderen Fällen auch bis zu 500.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Neustarthilfe – Besondere Unterstützung für Soloselbständige
Die Überbrückungshilfe III wird erhebliche Verbesserungen für Soloselbständige bringen. Betroffene, zum Beispiel aus dem Kunst- und Kulturbereich, sollen künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss erhalten können. Dazu wird die bisherige Erstattung von Fixkosten ergänzt um eine einmalige Betriebskostenpauschale (Neustarthilfe). Damit können Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III sonst keine Fixkosten geltend machen können, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen mussten, einmalig 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019 erhalten. Die Neustarthilfe ist aufgrund ihrer Zweckbindung nicht auf Leistungen der Grundsicherung u.ä. anzurechnen.

Es handelt sich um einen unbürokratischen und schnellen Zuschuss, der – wenn die Antragsvoraussetzungen vorliegen – nicht zurückzuzahlen ist.

Antragsberechtigte
Antragsberechtigt sind Soloselbständige, die ansonsten im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen bzw. geltend machen können und die ihr Einkommen im Referenzzeitraum (im Normalfall das Jahr 2019) zu mindestens 51 Prozent aus selbständiger Tätigkeit erzielt haben.

Die volle Betriebskostenpauschale wird gewährt, wenn der Umsatz der oder des Soloselbständigen während der siebenmonatigen Laufzeit Dezember 2020 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem siebenmonatigen Referenzumsatz 2019 um mehr als 50 Prozent zurückgegangen ist.

Höhe der Neustarthilfe
Die Betriebskostenpauschale beträgt einmalig 25 Prozent des siebenmonatigen Referenzumsatzes, maximal aber 5.000 Euro.

Um den Referenzumsatz 2019 zu bestimmen, wird der durchschnittliche monatliche Umsatz des Jahres 2019 zugrunde gelegt (Referenzmonatsumsatz). Der Referenzumsatz ist das Siebenfache dieses Referenzmonatsumsatzes.

Betroffene, die ihre selbständige Tätigkeit nach dem 1. Oktober 2019 begonnen haben und daher keine Jahresumsätze für 2019 vorweisen können, können als Referenzmonatsumsatz entweder den durchschnittlichen Monatsumsatz der beiden Vorkrisenmonate Januar und Februar 2020 oder den durchschnittlichen Monatsumsatz des 3. Quartals 2020 (1. Juli bis 30. September 2020) wählen.

Anrechnung der Neustarthilfe auf Sozialleistungen
Auf Leistungen der Grundsicherung und ähnliche Leistungen ist die Neustarthilfe aufgrund ihrer Zweckbindung nicht anzurechnen.

Form der Auszahlung
Die Neustarthilfe soll als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Dezember 2020 bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen.

Sollte der Umsatz während der Laufzeit anders als zunächst erwartet bei über 50 Prozent des siebenmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.

Bei einem Umsatz von 50 bis 70 Prozent ist ein Viertel der Neustarthilfe zurückzuzahlen, bei einem Umsatz zwischen 70 und 80 Prozent die Hälfte und bei einem Umsatz zwischen 80 und 90 Prozent drei Viertel. Liegt der erzielte Umsatz oberhalb von 90 Prozent, so ist die Neustarthilfe vollständig zurückzuzahlen. Wenn die so errechnete Rückzahlung unterhalb eines Bagatellbetrags von 500 Euro liegt, ist keine Rückzahlung erforderlich.

Die Begünstigten müssen nach Ablauf des Förderzeitraums eine Endabrechnung durch Selbstprüfung erstellen. Im Rahmen dieser Selbstprüfung sind etwaige Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung zu den Umsätzen aus selbständiger Tätigkeit zu addieren. Der Bewilligungsstelle sind anfallende Rückzahlungen bis zum 31. Dezember 2021 unaufgefordert mitzuteilen und zu überweisen. Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden Nachprüfungen statt.

Zeitpunkt der Antragstellung
Die Überbrückungshilfe III, die die Neustarthilfe enthalten wird, soll ab dem 1. Januar 2021 gelten. Aufgrund der nötigen technischen Programmierungen und der Abstimmungen mit den Ländern und der EU-Kommission können die Anträge einige Wochen nach Programmstart im neuen Jahr gestellt werden. Die Details zur Antragstellung werden vermutlich in den nächsten Wochen feststehen.

• Der IB.SH Mittelstandssicherungsfonds unterstützt Hotel-, Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe, die durch staatliche Verordnung im Zuge der Corona-Krise in einen Liquiditätsengpass geraten sind. Da die Corona-Pandemie weiter andauert, werden die Förderprogramme IB.SH Mittelstandssicherungsfonds, IB.SH Härtefallfonds Mittelstand und MBG Härtefallfonds Mittelstand bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Anträge können ebenfalls bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden. Auch das Sonder-Beteiligungsprogramm Schleswig-Holstein (Aufstockung des Fördervolumens auf 25 Mio. Euro) und das Sonder-Darlehensprogramm gemeinnützige Organisationen S-H werden bis 30. Juni 2021 verlängert. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie unter www.ib-sh.de
• Die Landesregierung Schleswig-Holstein stellt einen Leitfaden über Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe zur Verfügung: www.schleswig-holstein.de
  
• Die DeHoGa bietet Informationen zu Förderprogrammen und Leitfäden zu den Hygiene- und Abstandsgeboten zur Wiedereröffnung im Gastgewerbe. www.dehoga-corona.de
  

Wenn Sie in Ihrem Betrieb wegen des Lockdowns Kurzarbeit einführen müssen, ist es erforderlich, dass Sie den Arbeitsausfall erneut anzeigen, wenn bereits einmal Corona-bedingt Kurzarbeit eingeführt war Dies gilt ab einer Unterbrechungszeit von drei zusammenhängenden Monaten. Die neue Anzeige ist auch nötig, wenn noch ein bewilligter Zeitraum für Kurzarbeit vorliegt. Bei einer Unterbrechungszeit von mindestens 3 Monaten beginnt eine neue Bezugsdauer, sofern wieder alle Voraussetzungen erfüllt werden.

Kurzarbeitergeld (KUG) Die Bundesagentur für Arbeit erklärt in diesem Video, wie Sie das KUG online beantragen.

Die deutsch-dänische Handelskammer stellt aktuelle Informationen und Webinare zu den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie in Dänemark zur Verfügung:

www.handelskammer.dk

• EU-Kommission Krisenreaktion
  www.europa.eu
• Corona-Infoseite Nordfriesland
  www.nordfriesland.de
• FAQ Kurzarbeitergeld
  www.arbeitsagentur.de
• WHO - Coronavirus
  www.who.int
• Bundesgesundheitsministerium Infoseite zu Corona Robert-Koch-Institut
  www.rki.de
• Wirtschaftliche Auswirkungen
  www.gtai.de
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
  www.bzga.de
• NDR Info Ticker
  www.ndr.de/nachrichten/info/Coronavirus-Live-Ticker-Die-Lage-in-Norddeutschland,coronaliveticker142.html

Dorffunk SH
Die DorfFunk-App dient als Mittel zur Kommunikation und Selbstorganisation allen 1102 Gemeinden in den elf schleswig-holsteinischen Landkreisen und steht kostenlos zur Verfügung. DorfFunk SH ist eine digitale Kommunikationszentrale in der jeweiligen Region. Bürger können ihre Hilfe anbieten, Gesuche einstellen oder einfach nur zwanglos miteinander schnacken. Ein Projekt der Akademie für Ländliche Räume und dem Sparkassen- und Giroverband SH.
www.sh.digitale-doerfer.de

Friesennetz
Produkte und Dienstleistungen aus der Region per "Klick" online bestellen. Sogar Stellenangebote aus der Umgebung finden sich hier.
www.friesennetz.de

wir FAIRzichten
Um vor allem kleinen und mittleren Unternehmen sowie Solo-Selbstständigen zu helfen, können Kunden auf Rückerstattungen verzichten, um etwa Kulturstätten, Fitnessstudios, Restaurants und Campingplätze in der Nachbarschaft durch die Krise zu helfen. Eine geniale Initiative der IHKs!
www.wir-fairzichten.de

Lass den Klick in Schleswig-Holstein
Eine Initiative des R.SH – Radio Schleswig-Holstein, um durch den Einkauf bei schleswig-holsteinischen Unternehmen dazu beizutragen, die heimische Wirtschaft zu stärken.
www.klick.sh

GemeinsamAnpacken
In dieser Facebook-Gruppe der IHK Schleswig-Holstein können sich Unternehmen vernetzen, um gemeinsam neue Ideen zu entwickeln und sich branchenübergreifend zu unterstützen.
www.facebook.com/groups/GemeinsamAnpacken

kauf lokal
Hier gibt es Spenden und Crowdfunding für alle vom Shutdown Betroffenen im Norden. Die Plattform bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihre eigene Kampagne zu starten.
www.kauf-lokal.sh

Schleswig-Holstein hilft Schleswig-Holstein
Auf dieser Plattform können Kunden Händler, Gastronomen und Erlebnisorte unterstützen, indem sie zum Beispiel einen Lieferservice in Anspruch nehmen oder Gutscheine kaufen, die zu einem späteren Zeitpunkt eingelöst werden können.
www.sh-guide.de/sh-hilft-sh

SH hält zusammen
Initiative des sh:z Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag. In einer interaktiven Karte können sich Unternehmen mit ihrem Angebot eintragen und so schnell von Kunden gefunden werden.
sh.wirhaltenzusammen.info

Kiel hilft Kiel
Hier werden diejenigen Betriebeaufgelistet, die in der Folge amtlicher Verfügungen von Bund, Land oder Stadt ein eingeschränktes Angebot haben oder in Reaktion auf die Krise veränderte Dienstleistungen und Services anbieten. Diese von der Normalsituation abweichenden Erreichbarkeiten und Services werden über das Hilfe-Portal für die Bürger*innen sichtbar gemacht.
https://www.kiel-hilft-kiel.de/

KfW-Kredite: Günstige Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gibt es für Unternehmen, die durch die Pandemie-Situation in Liquiditätsengpässe gekommen sind. Sie können über die Banken und Sparkassen beantragt werden. Es gibt Schnellkredite, Kredite für junge Unternehmen (weniger als 5 Jahre am Markt) und weitere Möglichkeiten: www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/KfW-Corona-Hilfe/

Der IB.SH-Mittelstandssicherungsfonds unterstützt Hotel-, Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe, die durch staatliche Verordnung im Zuge der Corona-Krise in einen Liquiditätsengpass geraten sind. www.ib-sh.de

Die Nachfrage nach der BAFA Förderung zur Unternehmensberatung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler, die von der Corona-Krise betroffen sind, war so groß, dass der Fördertopf ausgeschöpft ist. Es gibt jedoch weiterhin geförderte Beratungen zu günstigen Konditionen: BAFA Förderung
Bei Fragen dazu erreichen Sie unsere Kollegin Diana Wieben unter 04841/6685-19 oder per E-Mail:  d.wieben@wfg-nf.de.

• Hilfsprogramme für Unternehmen durch das Bundesministerium der Finanzen
  
• Unterstützung für Unternehmen duch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
• KfW-Corona-Hilfen für Unternehmen und Merkblatt zu dem KfW-Sonderprogramm 2020
• Entschädigung bei Verdienstausfall durch häusliche Quarantäne
• Schutzschirm der Landesregierung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie

Das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" zahlt Unternehmen und Betrieben mit bis zu 249 Mitarbeiter*innen finanzielle Prämien für abgeschlossene Ausbildungsverträge, besonders dann, wenn sie Auszubildende von solchen Betrieben übernehmen, die wegen der Corona-Krise weniger oder gar nicht ausbilden können. Die Antragstellung erfolgt über die Bundesagentur für Arbeit.

www.arbeitsagentur.de

Das Land Schleswig-Holstein ergänzt diese Ausbildungsinitiative um eine Förderung für Unternehmen mit 250 Mitarbeiter*innen und mehr:

www.schleswig-holstein.de

• Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie
• Steuerliche Maßnahmen
• Arbeitsrechtliche Folgen: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA hat einen Leitfaden zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie herausgegeben, in dem Fragen zum Arbeitspflicht, zu Mitteilungsobliegenheiten des Arbeitnehmers, zur Vergütung im Zusammenhang mit Entgeltfortzahlung und zu Leistungen der Unfallversicherung beantwortet werden.
  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat arbeitsrechtliche FAQs, die sich durch das Coronavirus ergeben, zusammengetragen.
• Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz: Die Landesregierung trägt dazu bei, dass die Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung stehen, die zur Bewältigung der Pandemie sowie für das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger benötigt werden.
  Die Ausnahmemöglichkeiten werden über eine Allgemeinverfügung der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (StAUK) tritt ab sofort in Kraft. Sie gelten ausschließlich für die darin genannten Bereiche. Die Allgemeinverfügung gilt bis zum 19. April 2020.